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Festhalten der SPD an "Seaborne" ist der Blick nach hinten - die CDU schaut nach vorne
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Festhalten der SPD an "Seaborne" ist der Blick nach hinten - die CDU schaut nach vorne
Festhalten der SPD an "Seaborne" ist der Blick nach hinten - die CDU schaut nach vorne |
| (06.11.2003) CDU: "Wir untersuchen heute alle für Plön sinnvollen Techniken um Klärschlamm zu verarbeiten. Denkverbote - wie offenbar bei der SPD - gibt es bei uns nicht. Die CDU-Ratsfraktion für Plön wundert sich über die Presseverlautbarungen des SPD-Fraktionsführers Kreuzburg zur Sitzung des "Ausschusses für öffentliche Einrichtungen". Entgegen der Behauptungen des Herrn Kreuzburg gelten bis 2005 die heutigen gesetzlichen Bestimmungen für die Klärschlammverwertung, wie z.B. das Ausbringen auf Äcker. Ab 2005 sollen möglicherweise die Grenzwerte u.a. für Kupfer (nur diese sind kritisch in Plön), bis zu denen Klärschlamm als Dünger verteilt werden darf, gesenkt werden. Wieweit gesenkt, wird zur Zeit diskutiert. Aber auch dann wird es Übergangsfristen zwischen zwei und fünf Jahren geben, in denen wie bisher verfahren werden darf. Und auch danach wird Klärschlamm weiterhin auf Äcker verteilt werden dürfen, wenn er die neuen Grenzwerte einhält. Es gibt also keinen Grund zur Panik. Dennoch muß über Alternativen nachgedacht werden! Einseitig fordert Herr Kreuzburg - ganz im Sinne der rot-grünen Landesregierung - zur Methode der Firma "SEABORNE" zurückzukehren. Diese Technik hatte er bis 2003 als städtischer Ausschussvorsitzender einseitig und vehement protegiert. Mangels eigener Kompetenz (?) hatte er sich dazu der ständigen eigennützigen Unterstützung der IWV-SEABORNE-Investoren und der Zuarbeit eines Mitarbeiters des städtischen Klärwerkes, der damals selbst Anteilseigner der "IWV-Plön" war, bedient. Dies allein ist schon bedenklich. Die CDU hat im Frühjahr die für unsere Stadt völlig ungeeignete Anlage wegen ungesicherter Finanzierung, der städtebaulich ungeeigneten Lage (riesiges Ausmaß der Klärschlammfabrik), des Mülltourismus und technischer Bedenken "abgekört". "Dies bedeutet jedoch nicht, dass damit weitere Überlegungen zur zukünftigen Klärschlammverwertung abgeschlossen sind. Es müssen alle vorhanden Alternative ohne Vorbehalte abgeklopft werden. Die ehemals geplante Seaborneanlage scheidet allerdings aus, aber nicht aus wahltaktischen Gründen - wie von Kreuzburg unterstellt - sondern aus sachlichen Gründen zum Wohle unserer Stadt", bekräftigte Stefan Meyer. Deshalb hat der Ausschuss in seinen letzten Sitzungen über alternative Verfahren beraten. Wer sich - wie Herr Kreuzburg und seine SPD - Scheuklappen anlegt, verliert wesentliche Dinge aus dem Auge. Andere Möglichkeiten der Klärschlammverarbeitung sind daher unter seinem Vorsitz im Ausschuss nie ausführlich betrachtet worden. In all diesen Jahren ist von Herrn Kreuzburg als Verantwortlichem versäumt worden, was heute im städtischen Ausschuss unter CDU-Führung nachgeholt werden muss. Nämlich alle Verarbeitungstechniken für Klärschlamm auf deren Eignung für Plön hin zu untersuchen, um die optimale Lösung zu finden. Herr Kreuzburg und seine SPD sind z.Zt. offenbar nicht zu einem konstruktiven Weiterdenken in der Lage. So verbreitet er - aus Unkenntnis oder um die Plöner Bürger zu verunsichern (?) - immer noch diverse Un- und Halbwahrheiten. Am 02.09.2003 wurde ohne die Stimmen der SPD beschlossen, durch den technischen Klärwerksleiter in der nächsten Sitzung verschiedene Klärschlammentsorgungsmöglichkeiten gegenüberstellen zu. Ziel der Gegenüberstellung war es, eine vergleichbare und nachvollziehbare Entscheidungsgrundlage herzustellen. "Dieses planvolle Vorgehen der CDU wurde am 21. Okt. 2003 fortgesetzt. Allerdings waren im Ausschuss keine parteiischen "Firmenvertreter", wie von Herrn Kreuzburg unterstellt, sondern zwei unabhängige wissenschaftliche Gutachter als Vortragende zum Thema "Pyrolyse" geladen", erläuterte der Auschussvorsitzende Stefan Meyer (CDU). Dies wurde Herrn Kreuzburg auf der Sitzung auf seine Nachfrage hin auch mitgeteilt. Er hat dies wohl "vergessen", weil er selbst früher meist "Lobbyisten" eingeladen hat. Bei der Pyrolyse wird der Klärschlamm im "Ofen" so hoch erhitzt, dass am Ende viel Biogas und sehr wenige Reste übrig bleiben. Vergessen hat er wohl auch die Mitteilung im Vortrag, dass seit 10 Jahren in Schwaben eine Pyrolyse-Anlage mit einer Kapazität von 30 - 40.000 to / anno erfolgreich arbeitet. Da "reiner" Klärschlamm verfahrenstechnisch viel leichter zu verarbeiten ist als das in Schwaben verarbeitete Gemisch aus verschiedensten Bioabfällen, werfen die Aussage der unabhängigen Fachleute und das Funktionieren von Kleinanlage mit Klärschlamm ein positives Licht auf die Möglichkeit der Pyrolyse von 2.000 to /anno in Plön. Die beiden Wissenschaftler haben - wie eine Nachfrage beim Land ergab - zu recht mitgeteilt, daß für derartige Projekte sehr wohl eine Förderung bis 50% möglich ist. "Die Vorgänge um die Klärschlammverwertung zeigen ein weiteres Mal - nach der Weigerung an der Haushaltskonsolidierung mitzuarbeiten - das Versagen der SPD-Fraktion", bemängelte Oliver Hagen. "Auch im Falle der Klärschlammverwertung scheint der alte Protagonist der Plöner SPD - Hans-Jürgen Kreuzburg - an der zielstrebigen und sachorientierten Politik der neuen CDU-Fraktion zu verzweifeln. Ob dies mangels eigener geeigneter Konzepte oder mangels eigener Fähigkeiten solche zu entwickeln so ist, kann ich nicht beurteilen. Es wäre an der Zeit die Denkverbote in der SPD aufzuheben. Möglicherweise gibt es ja andere in der SPD, die bereit sind aufgeschlossen zum Wohle der Stadt weiter zudenken als Herr Kreuzburg", schloß Dr. Fehlberg. |
