Peetz: Auch beim schnellen Internet war die SPD langsam

(22.01.2016) "Bessere Busverbindungen zwischen Schönberg und Preetz und vom Barkauer Land nach Preetz sind CDU-Initiativen. Die SPD/Grünen/FWG-Koalition im Kreis hat lange gebraucht, dem zuzustimmen. Eine Bezuschussung durch den Kreis - wie von der CDU gewollt - zur Intensivierung des Busverkehrs zwischen Schönberg und Laboe hat sie sogar abgelehnt", so CDU-Pressesprecher Tade Peetz zur Halbzeitbilanz des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Plöner Kreistag, Lutz Schlünsen.

Die Rufbus-Initiative gehe vor allem auf Bürgermeister Alexander Orth (SPD), Werner Kalinka (CDU) und die Heikendorfer Firma FLS zurück. Rufbusse könnten den ÖPNV flexibler und bürgernäher machen. Peetz: "Von großen Aktivitäten der SPD-Kreistagsfraktion war bislang nichts zu erkennen."


Schnelles Internet für die kreiseigenen Schulen sei von der CDU beantragt und von FDP, UWG und der Linken unterstützt worden. Monatelang habe die SPD/Grünen/FWG-Koalition sich quergelegt und mit fadenscheinigen Argumentationen herausgezögert: "Auch beim schnellen Internet war die SPD langsam."

Die Breitbandversorgung in Städten und Gemeinden liege in deren Verantwortung bzw. die der Zweckverbände. Die Unterstützung durch den Kreis sei und könne nur bescheiden sein. Hier sei doch nun wirklich kein Lorbeer für Kreistag oder Kreistagsfraktionen zu verteilen.

In der Kulturpolitik habe es bislang ein weitgehendes Einvernehmen im Kreis gegeben, so Peetz. Dies gelte gerade auch für die Kulturkonferenz, zu der auch die CDU gern gegangen sei.

Zu "Hein Schönberg" bleibe zunächst festzuhalten, dass die SPD mit ihrem Treffen mit Minister Meyer Anfang Januar im kleinen SPD-Kreis in Schönberg einen ganz schlechten Stil gezeigt habe. Peetz: "Transparenz und Bürgernähe sehen anders aus. Wie schon beim inzwischen gescheiterten, von der SPD/Grünen/FWG-Koalition gewünschten 380-Millionen-Euro-Projekt Stadtregionalbahn."
CDU im Kreis Plön CDU Schleswig-Holstein CDU Deutschlands CDUplus-Mitgliedernetz
Friedrich Merz CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
© CDU Ascheberg/Holstein 2023