Der reale Stil der SPD/Grünen/FWG-Koalition im Kreistag |
| (28.04.2016) Ein Beispiel, das auch aus einer anderen Sitzung im Plöner Kreishaus stammen könnte. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Tourismus (WET). Es geht um den ÖPNV, konkret um den Amts- oder Ortsbus in Schrevenborn.
Es liegen Anträge der CDU-Kreistagsfraktion, der SPD/Grünen/FWG-Koalition und der UWG vor. Seitens der Amtsverwaltung Schrevenborn, der Kreisverwaltung und der VKP wird berichtet. Vor allem die CDU-Kreistagsabgeordneten sind es, die sich engagiert an der Diskussion beteiligen. Zum Beispiel Bernhard Ziarkowski und Hans-Herbert Pohl aus Heikendorf. Obwohl Hans-Herbert Pohl nicht dem WET-Ausschuss angehört, ist er zur Sitzung gekommen, bezieht Position, stellt Fragen. Ein Kompromiss ist zum Greifen nahe. Eine Sitzungsunterbrechung wird beantragt. Beim Hinausgehen ruft Lars Berwald (Grüne, WET-Ausschussvorsitzender): "Erst sprechen wir mit der Kooperation." Also: CDU und FDP sind bei den Beratungen im Flur nicht erwünscht. Durch die Tür ist zu sehen, dass Dr. Thies (UWG) sich zu der SPD/Grünen/FWG-Koalition gesellt. Man kommt zurück. Aus dem SPD/Grünen/FWG-Koalitionsantrag ist das sachlich falsche Wort kreiseigenes Verkehrsunternehmen VKP auf Hinweis der CDU gestrichen, denn die VKP ist kein kreiseigenes Unternehmen, sondern gehört bislang der kommunalen Familie. Zudem ist ein halber Satz aus dem 1 1/2 seitigen UWG-Antrag hinzugenommen. Damit gibt sich die UWG zufrieden. Dies ist weniger, als die CDU vorgeschlagen hatte, aus ihrem Antrag zu übernehmen. Aber Hauptsache, so muss man die Lage wohl auch hier analysieren: die UWG ist auf Seite der Mehrheit. Zwar ist erkennbar, dass Wilfried Zurstraßen, bürgerliches SPD-Mitglied im Ausschuss, gern einen gemeinsamen Weg auch mit dem CDU-Antrag gewünscht hätte. Aber seine Koalitions-Kollegen sehen dies erkennbar anders. Seit 2013 ist es das erklärte Ziel der SPD/Grünen/FWG-Koalition, das nur das beschlossen wird, was sie wünschen. CDU- und FDP-Initiativen wird möglichst vollständig die kalte Schulter gezeigt. Kommunaler Dialog und echte Bereitschaft, um die besten Lösungen zu ringen, sehen anders aus. Aber es ist der reale Stil der SPD/Grünen/FWG-Kooperation. |
